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Politik

Mittwoch, 23 Januar 2019 18:23

Deutsche Umwelthilfe mit nächster Autofahrerjagd?

Drei gute Gründe gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen

geschrieben von in Politik
Drei gute Gründe gegen ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Frankfurt am Main - Alle Jahre wieder grüßt die Tempolimit-Debatte. Nach einer erstaunlich langen Abstinenzperiode – bei den letzten zwei Bundestagswahlen war ein Tempolimit praktisch gar kein Thema – kommt die leidige Debatte nun wieder…
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Dienstag, 20 November 2018 16:14

Hessin versus Eurokraten

Christine Anderson auf Listenplatz 8 der AfD-Europaliste gewählt

geschrieben von in Politik
Die Hessin Christine Anderson strebt für die AfD auf dem aussichtsreichen Listenplatz 8 ins Europaparlament
Limburg - Auf einem viertägigen Mammutparteitag hat die AfD in Magdeburg ihre Europawahlliste gewählt – zumindest einen Teil davon. Ursprünglich angedacht war die Wahl von 40 Plätzen, doch durch die Vielzahl der Kandidaten machte Parteivorsitzender…
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Donnerstag, 08 November 2018 20:43

Wer folgt im Vorsitz auf Angela Merkel?

Merz, Spahn, Kramp-Karrenbauer: Ein Überblick über die CDU-Kandidaten

geschrieben von in Politik
Merz, Spahn, Kramp-Karrenbauer: Ein Überblick über die CDU-Kandidaten
Hamburg - Zwölf Kandidaten haben ihren Hut für die Wahl des nächsten CDU Parteivorsitzenden schon in den Ring geworfen. Drei davon – Jens Spahn, Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz – gehören zu denen, die realistische…
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Donnerstag, 08 November 2018 09:42

Aufstieg zur Bundestagsvizepräsidentin?

Milde und Vernunft: Mariana Harder-Kühnel (AfD) mit Chancen

geschrieben von in Politik
Mariana Harder-Kühnel, MdB/AfD
Berlin - Nachdem die anderen Parteien den im Schwalm-Eder-Kreis beheimateten AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser bislang als Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt haben, unternimmt die Bundestagsfraktion der Rechtspartei nun einen erneuten Anlauf, das ihr zustehende Amt mit einem ihrer Parlamentarier…
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Freitag, 26 Oktober 2018 20:53

Doris Ahnen (SPD) sieht einen Erfolg

Rheinland-pfälzischer Doppelhaushalt 2019/2020 eingereicht

geschrieben von in Politik
Doris Ahnen (SPD) ist Finanzministerin von Rheinland-Pfalz
Mainz – Die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) hat diesen Dienstagden Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 in den Landtag eingereicht. Zum ersten Mal seit dem Jahr 1969 gelingt es einer Landesregierung, einen Entwurf vorzustellen, der…
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Freitag, 19 Oktober 2018 14:30

Streit um sichere Herkunftsstaaten vor der Hessen-Wahl

Dr. Stefan Ruppert (FDP): CDU verzögert aus wahltaktischen Gründen

geschrieben von in Politik
Dr. Stefan Ruppert (FDP): CDU verzögert aus wahltaktischen Gründen
Berlin – Die Debatte um sichere Herkunftsstaaten wurde heute durch die FDP Fraktion im Deutschen Bundestag erneut angestoßen. Ein Antrag der Koalition wird in einigen Woche erwartet. Genau genommen nach der Landtagswahl in Hessen.
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Samstag, 13 Oktober 2018 10:20

Klimaheuchler im Deutschen Bundestag?

Kümmerliche Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten bei aktueller Stunde zum Klimabericht

geschrieben von in Politik
Kümmerliche Anwesenheit der Bundestagsabgeordneten bei aktueller Stunde zum Klimabericht
Berlin - "Maßnahmen zur Einhaltung des 1,5-Grad-Klimaziels“ – so lautete der Titel einer Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag vor Kurzem. Das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hatten – wenig überraschend – die Grünen, die sich…
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Mittwoch, 26 September 2018 13:23

WerteUnion begrüßt Wechsel an der Fraktionsspitze der CDU/CSU

Simone Baum hofft auf Ralph Brinkhaus und spricht von "verfehlter Asylpolitik" unter Kanzlerin Merkel

geschrieben von in Politik
Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus führt nun die CDU/CSU Bundestagsfraktion
Berlin - Die WerteUnion, in der sich konservative und wirtschaftsliberale Mitglieder der Union versammeln, zeigt sich sehr erfreut über den - für viele Außenstehende unerwarteten - Wechsel an der Spitze der CDU/CSU Bundestagsfraktion.
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Donnerstag, 20 September 2018 16:17

Kommunen fordern 300 Millionen Euro mehr

Landtag von Rheinland-Pfalz verabschiedet umstrittenes Finanzausgleichgesetz

geschrieben von in Politik
Blick in den Landtag von Rheinland-Pfalz
Mainz – Mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen und gegen die Stimmen von CDU und AfD hat der rheinland-pfälzische Landtag diesen Mittwoch dem Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zugestimmt. Vorrausgegangen war ein…
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Dienstag, 24 Juli 2018 15:34

CDU im Saarland mit gelungener Aktion

Das Bienenparadies Saarland ist ein Anliegen von Ministerpräsident Tobias Hans

geschrieben von in Politik
Das Bienenparadies Saarland ist ein Anliegen von Ministerpräsident Tobias Hans
Saarbrücken - Tobias Hans (Jahrgang 1978) ist der bundesweit eher noch unbekannte Ministerpräsident des Saarlands. Mit eher weichen politischen Themen hat Hans aber schon auf sich aufmerksam gemacht. Die Bienen haben's ihm angetan. Die Honigbiene…
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Freitag, 13 Juli 2018 20:23

Sebastian Münzenmaier (AfD) spricht von Staatsversagen

Leibwächter Osamas soll nach Deutschland zurückgeholt werden

geschrieben von in Politik
Leibwächter Osamas soll nach Deutschland zurückgeholt werden
Bochum - Sein Fall war symptomatisch für das Versagen des deutschen Rechtssystems im Kampf gegen Islamismus und illegale Einwanderung: Ausgerechnet Sami A., einst Leibwächter von Terrorfürst Osama Bin Laden, lebte jahrelang in NRW und bezog…
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Freitag, 29 Juni 2018 15:25

Brüsseler Mogelpackung

Alexander Mitsch (WerteUnion) ist mit Merkels Asyl-Deal auf EU-Bühne unzufrieden

geschrieben von in Politik
Alexander Mitsch (WerteUnion) ist mit Merkels Asyl-Deal auf EU-Bühne unzufrieden
Berlin - Die Beschlüsse des EU-Gipfels zur Asylpolitik der Europäischen Union enthalten aus Sicht der WerteUnion lediglich unverbindliche Absichtserklärungen und müssen daher als reine Mogelpackung und Beruhigungspille betrachtet werden.
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