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Kinderkrankheiten einer neuen Partei?

Machtgerangel in der AfD: Elena Roon liegt Martin Sichert "quer" - Frauke Petry drückt der Björn Höcke

Montag, 27 Februar 2017 21:46 geschrieben von 
Elena Roon zeigt sich für die AfD in Nürnberg sehr aktiv Elena Roon zeigt sich für die AfD in Nürnberg sehr aktiv Quelle: Elena Roon

Nürnberg - Neuerliche Umfragewerte lassen vermuten, dass die Wählergunst der AfD schwindet. In der AfD selbst geht die Frage um, woran dieser Abwärtstrend in den Umfragewerten liegen kann. Einige sehen in der Dresdner Rede des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke die Ursache für die schwindende Wählergunst. Andere wollen durch die Umfragewerte belegen, dass erst durch das Auftreten des SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz die AfD in der Wählergunst verloren hat.

Grund für die sinkenden Umfragewerte könnte auch die Wende im sprachlichen Umgang der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik von der „Willkommenskultur“ zur „Abschiebekultur“ sein. Die Flüchtlingskrise war es doch, die in 2015 nach der Spaltung der Partei vom Parteigründer Lucke einen Höhenflug in der Wählergunst bescherte. 

Für Kenner der AfD scheint deshalb nicht die Sorge um die Abgrenzung nach rechts außen der Streit in der AfD zu sein, sondern ein erbitterter Kampf um die Macht innerhalb der Partei. So scheint das Thema Abgrenzung nach rechts ein Mittel zum Zweck zu sein, ein Mittel seinen politischen innerparteilichen Gegner auszuschalten. Diese Annahme belegt die vom „Petry Lager“ verhinderte Rundmail von Alexander Gauland, die mit Einverständnis des Co Vorsitzenden Jörg Meuthen an alle Mitglieder versendet werden sollte. Gauland wirbt in dieser Rundmail, wie Spiegel online berichtet. Das Petry-Lager stoppt die Mail an die Basis, für die Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen Björn Höcke. 

Unglaubwürdig erscheint auch die Sorge um die Abgrenzung nach rechts außen im „Petry Lager“, wenn sich Petry selbst in Moskau mit dem russischen ultrarechten Populisten Waldimir Schirinowski trifft. Frauke Petry verteidigt ihre Moskau-Reise. 

Auch der Vorfall in der AfD Nürnberg mit Elena Roon dürfte als innerparteilicher Machtkampf gewertet werden. Elena Roon hatte im Sommer 2016 ein auch als mögliche Satire zu wertendes Hitler-Bild in einer WhatsApp-Chat Gruppe geteilt. Allerdings ist dieser Vorfall erst bekannt geworden, nachdem gegen den Widerstand des AfD Chefs des Kreisverbandes Nürnberg Martin Sichert im Dezember 2016 der neue Kreisverband Nürnberg-Süd/Schwabach ausgegründet worden ist und Elena Roon zur Vorsitzenden des neuen Kreisverbandes gewählt worden ist. 

Elena Roon distanziert sich ausdrücklich von Rechtsextremismus und Antisemitismus. 

Die Machtrangelei um die Unterteilung des Kreisverbandes Nürnberg geht offensichtlich weiter, denn Martin Sichert will gegen die Unterteilung kämpfen. Wenn in der AfD die Abgrenzung als Mittel zum Zweck geschieht, dürfte sich der Streit wie weit nach rechts das Spektrum gehen soll von selbst erledigen. Denn im Kampf um die besten Posten und lukrativsten Mandate und um die Macht wird jeglicher Fehltritt eines innerparteilichen Gegners nach rechts außen, so scheint es, als Mittel zum Zweck geahndet.

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Josef Mühlbauer

Dipl. Kfm. Josef Mühlbauer, München

Vita: Nach dem Abitur folgte ein Studium der Wirtschaftswissenschaft und der Rechtswissenschaft  an der Uni München. Mit dem Abschluss Diplom Kaufmann und in Jura dem ersten und zweiten Staatsexamen mit Referendars-Ausbildung hat er seine Universitätszeit abgeschlossen. Danach war Josef Mühlbauer als Vorstandsassistent und dann Leiter Recht und Finanzen in einer großen Aktiengesellschaft tätig.

Dem folgte eine Zeit als freiberuflicher Rechtsanwalt und freier Unternehmensberater in einer Beratungsfirma. Später war Josef Mühlbauer für größere Firmen zuständig.

Zuletzt engagierte er sich im gemeinnützigen Bereich im Rahmen politischer Bildung und gilt als ausgewiesener Spezialist insbesondere für Parteienforschung und Parteienfinanzierung.

Webseite: www.saar-depesche.de/show/author/50-josef-mühlbauer.html

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