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Affäre um gefälschte Facebook-Posts:

Verfahren gegen Fabian Flecken und Jochen Ross (beide Junge Alternative) eingestellt

Freitag, 15 Dezember 2017 16:08 geschrieben von 
Justizia Justizia

Darmstadt - Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Ermittlungsverfahren gegen die beiden Mitglieder und früheren Funktionäre der Jungen Alternative in Hessen Fabian Flecken und Jochen Roos eingestellt. Im Mai 2017 waren vermeintliche Facebook-Screenshots von Kommentaren der beiden aufgetaucht, in denen zu Gewalt aufgerufen und antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet wurden.

Im Juni 2017 verbreitete die Grüne Jugend die ungeprüften Screenshots und warf der Jungen Alternative Rechtsextremismus vor. Der grüne Landtagsabgeordnete Jürgen Frömmrich informierte daraufhin die Staatsanwaltschaft Darmstadt. Eine Strafanzeige will er jedoch laut Aussage gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ nicht erstattet haben. In der Tat muss die Staatsanwaltschaft beim Vorwurf der Volksverhetzung von sich aus tätig werden, sofern sie Kenntnis davon erlangt, da es sich um ein so genanntes Offizialdelikt handelt.

Die Urheber der Fälschung bleiben im Verborgenen

Ob es sich bei den Screenshots um Fälschungen von linken AfD-Gegner handelt oder sogar um das Werk innerparteilicher Gegner, ist indes weiterhin unklar. Kurz nach der Affäre wurde auch die hessische Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt, für die aber weder Flecken noch Roos kandidierten. Stattdessen wurde der JA-Spitzenkandidat Jan Nolte aus dem Kreis Waldeck-Frankenberg auf einen aussichtsreichen Platz gewählt, der ihn schließlich auch in den Bundestag brachte.

Die Junge Alternative will auch in den Hessischen Landtag

Nolte ist weiterhin Landesvorsitzender der Jungen Alternative in Hessen und will sicherlich auch dafür sorgen, dass bei der kommenden Landtagswahl im Herbst JA-Kandidaten auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt werden. Innerparteilich richten sich die Blicke hier vor allem auf Mary Khan. Khan ist vor kurzem zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der JA Hessen aufgestiegen und leitet die AfD Rodgau.

Außerdem stehen bald die Wahlen eines neuen AfD Landesvorstands an, in dem sicherlich auch ein JA-Vertreter einen Platz finden soll. Die Entkräftung der Vorwürfe gegen ihre Mitglieder kommt der Jungen Alternative Hessen also vermutlich gerade recht.

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Robin Classen

Robin Classen (Jahrgang 1991) hat Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz studiert und ist seit 2008 als freier Journalist tätig.

Er ist politisch in der AfD aktiv und widmet auch seine Freizeit als Mitglied eines Vereins für internationale Brieffreundschaften dem Schreiben.

Seine Artikel behandeln bevorzugt politische Themen. Er versteht sich jedoch als journalistischer Allrounder mit einem breiten Themenspektrum.

Seit November 2016 gehört er der Redaktion von SAAR DEPESCHE an.

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