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Robin Classen

Robin Classen

Robin Classen (Jahrgang 1991) hat Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz studiert und ist seit 2008 als freier Journalist tätig.

Er ist politisch in der AfD aktiv und widmet auch seine Freizeit als Mitglied eines Vereins für internationale Brieffreundschaften dem Schreiben.

Seine Artikel behandeln bevorzugt politische Themen. Er versteht sich jedoch als journalistischer Allrounder mit einem breiten Themenspektrum.

Seit November 2016 gehört er der Redaktion von SAAR DEPESCHE an.

Berlin - Es war ein Paukenschlag, als das FDP-Sondierungsteam, geführt von Christian Lindner, heute vor die Kameras trat und mit den Jamaika-Gesprächen schonungslos abrechnete: Keine Vertrauensbasis, keine inhaltlichen Übereinstimmungen und wirre Sondierungsgespräche waren der Grund, warum die Liberalen die „Schwampel“ in die Tonne traten.

Später gab es sichtlich betretene Gesichter von Seiten der CDU- und CSU-Sondierer: Ganz offensichtlich hatte Lindner die Christdemokraten auf dem falschen Fuße erwischt. Diese waren nämlich mit den Grünen schon längst auf einer Wellenlänge. Bereits vor zwei Wochen machte Wolfgang Kubicki „intensive Beziehungen“ zwischen CDU und Grünen aus und sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Das kann man fast schon körperlich spüren.“

Die CSU ist entlarvt, kommt bei der Landtagswahl das Debakel?

Auch die CSU ist nun entlarvt: Die Krawallrhetorik von Alexander Dobrindt und Konsorten war nur Schall und Rauch. Bereits vor Tagen bekannten grüne Sondierer, dass sich insbesondere Dobrindt hinter den Kulissen ganz anders äußere, als gegenüber der Öffentlichkeit. Seehofer ließ heute schließlich mit betretener Miene keinen Zweifel mehr daran, dass der Linkspakt mit den Grünen auch sein Wunsch war: Er bedauerte den Abbruch der FDP, die der CSU mit selbigem mehr als nur die Show gestohlen hat. Man hätte auch in der Migrationsfrage mit den Grünen einen point commun finden können, so sein entwaffnendes Geständnis.

FDP kann sich Minderheitsregierung mit AfD-Unterstützung offenbar vorstellen

Wohin Deutschland nun steuert, ist völlig unklar. Die FDP hat bereits über Marco Buschmann, Parlamentarische Geschäftsführer der Partei im Bundestag, erklärt, dass sie eine Minderheitsregierung unter Merkel unterstützen würde. Diese wäre auf wechselnde Mehrheiten angewiesen und damit vermutlich des Öfteren auf die Stimmen der AfD, die in vielen wirtschafts-, finanz- und gesellschaftspolitischen Fragen mit den bürgerlichen Parteien übereinstimmt, beziehungsweise sie vor sich hertreibt.

Von Neuwahlen würden drei Parteien profitieren

Doch ob die Union sich diese Blöße gibt? Möglich ist auch, dass die SPD einknickt, die FDP an den Verhandlungstisch zurückkehrt oder dass es nach einer Episode der Lösungssuche im Laufe von 2018 doch noch Neuwahlen gibt. Diese dürften vor allem für die Grünen, die FDP und die AfD positiv ausgehen. Die Grünen haben die Verhandlungen, aus einer linken Brille betrachtet, besonnen und inhaltlich klar strukturiert geführt, die FDP hat Wort gehalten und die AfD hat mit ihrem bloßen Einzug in den Bundestag die politische Kultur im Lande belebt und Union und FDP so unter Druck gesetzt, dass das Linksbündnis Jamaika abgewendet werden konnte.

Mehr Stabilität wäre aktuell jedenfalls nach Neuwahlen keineswegs zu erwarten – zumal im Herbst 2018 in Bayern und Hessen gewählt wird und die nächste tektonische Verschiebung des politischen Systems bereits absehbar ist.

FDP hält Wort: Kommt nun die Minderheitsregierung von AfD Gnaden?

Es war ein Paukenschlag, als das FDP-Sondierungsteam, geführt von Christian Lindner, heute vor die Kameras trat und mit den Jamaika-Gesprächen schonungslos abrechnete: Keine Vertrauensbasis, keine inhaltlichen Übereinstimmungen und wirre Sondierungsgespräche waren der Grund, warum die Liberalen die „Schwampel“ in die Tonne traten.

Später gab es sichtlich betretene Gesichter von Seiten der CDU- und CSU-Sondierer: Ganz offensichtlich hatte Lindner die Christdemokraten auf dem falschen Fuße erwischt. Diese waren nämlich mit den Grünen schon längst auf einer Wellenlänge. Bereits vor zwei Wochen machte Wolfgang Kubicki „intensive Beziehungen“ zwischen CDU und Grünen aus und sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Das kann man fast schon körperlich spüren.“

Die CSU ist entlarvt, kommt bei der Landtagswahl das Debakel?

Auch die CSU ist nun entlarvt: Die Krawallrhetorik von Alexander Dobrindt und Konsorten war nur Schall und Rauch. Bereits vor Tagen bekannten grüne Sondierer, dass sich insbesondere Dobrindt hinter den Kulissen ganz anders äußere, als gegenüber der Öffentlichkeit. Seehofer ließ heute schließlich mit betretener Miene keinen Zweifel mehr daran, dass der Linkspakt mit den Grünen auch sein Wunsch war: Er bedauerte den Abbruch der FDP, die der CSU mit selbigem mehr als nur die Show gestohlen hat. Man hätte auch in der Migrationsfrage mit den Grünen einen point commun finden können, so sein entwaffnendes Geständnis.

FDP kann sich Minderheitsregierung mit AfD-Unterstützung offenbar vorstellen

Wohin Deutschland nun steuert, ist völlig unklar. Die FDP hat bereits über Marco Buschmann, Parlamentarische Geschäftsführer der Partei im Bundestag, erklärt, dass sie eine Minderheitsregierung unter Merkel unterstützen würde. Diese wäre auf wechselnde Mehrheiten angewiesen und damit vermutlich des Öfteren auf die Stimmen der AfD, die in vielen wirtschafts-, finanz- und gesellschaftspolitischen Fragen mit den bürgerlichen Parteien übereinstimmt, beziehungsweise sie vor sich hertreibt.

Von Neuwahlen würden drei Parteien profitieren

Doch ob die Union sich diese Blöße gibt? Möglich ist auch, dass die SPD einknickt, die FDP an den Verhandlungstisch zurückkehrt oder dass es nach einer Episode der Lösungssuche im Laufe von 2018 doch noch Neuwahlen gibt. Diese dürften vor allem für die Grünen, die FDP und die AfD positiv ausgehen. Die Grünen haben die Verhandlungen, aus einer linken Brille betrachtet, besonnen und inhaltlich klar strukturiert geführt, die FDP hat Wort gehalten und die AfD hat mit ihrem bloßen Einzug in den Bundestag die politische Kultur im Lande belebt und Union und FDP so unter Druck gesetzt, dass das Linksbündnis Jamaika abgewendet werden konnte.

Mehr Stabilität wäre aktuell jedenfalls nach Neuwahlen keineswegs zu erwarten – zumal im Herbst 2018 in Bayern und Hessen gewählt wird und die nächste tektonische Verschiebung des politischen Systems bereits absehbar ist.

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Schwerin - Bereits seit dem Jahr 2001 gibt die Bundesregierung systematisch Geld für die Bekämpfung von rechtsextremen und immer öfter auch bloß „rechten“ Ansichten aus. 2012 waren es bereits 29 Millionen Euro, die über das Familienministerium an teilweise fragwürdige Initiativen und Stiftungen verteilt wurden.

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Berlin - Seit 2013 ist Peter Tauber Generalsekretär der CDU und galt einst als großer Hoffnungsträger der Partei und des hessischen Landesverbandes. In Frankfurt geboren und in Gelnhausen zur Schule gegangen, ist Tauber eine feste Größe der Union im Main-Kinzig-Kreis.

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Wiesbaden - Die CDU hat es am Wahltag auch in Hessen übel erwischt. Gerade einmal 30,9 Prozent erreichte die Partei hierzulande und konnte so ihre Spitzenposition nur deshalb behaupten, weil auch die SPD deutlich Federn ließ und mit 23,5 Prozent zwar über ihrem noch schlechteren Bundesschnitt, aber dennoch deutlich hinter der Union landete. Nahezu gehalten hat der hessische Koalitionspartner sein Ergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl 2013: Die Grünen landeten bei 9,7 Prozent und damit nur 0,2 Prozent unter dem Ergebnis vor vier Jahren. Wäre das Ergebnis das Ergebnis der Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres, wäre Schwarz-Grün in Hessen klar abgewählt!

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Mainz - Es war ein wohlgeplanter Paukenschlag auf der Bundespressekonferenz am Tag nach der Wahl: Frauke Petry verkündete dort vor ihren sichtlich überraschten Kollegen, der künftigen Bundestagsfraktion der AfD nicht angehören zu wollen. Bereits im Wahlkampf hatte sie sich immer wieder kritisch über ihre Partei geäußert und die Frage, ob sie nach der Wahl der Bundestagsfraktion angehören würde, mehr oder minder unbeantwortet gelassen.

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Frankfurt am Main - Für viele Anhänger der AfD war es ein böses Erwachen: Statt Björn Höcke und Jörg Meuthen begrüßte sie der Comedian Serdar Somuncu auf ihren Bildschirmen und wo einst die Logos der Alternative für Deutschland zu finden waren, stand nun „FCK AfD“ und „Die PARTEI“. Die einst als reine Satiriker-Partei gestartete Bewegung um ihren Europaparlamentsabgeordneten Martin Sonneborn ist längst zu einer linken Partei mutiert, die es weniger auf die großen Parteien als vielmehr auf die Rechtspopulisten abgesehen hat. Im Zentrum der stets grenzwertigen, oftmals skurrilen Aktionen steht meistens das Ziel, die ernsten Rechtspopulisten unfreiwillig komisch auf die Schnauze fliegen zu lassen.

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Berlin - Lange sah es so aus, als würden die G20-Krawalle, bei denen Linksextremisten ganze Straßenzüge in ein Trümmerfeld verwandelten, ohne Konsequenzen bleiben. Das änderte sich am 25. August schlagartig: Mit dem wohl härtesten Schlag gegen den Linksextremismus in Deutschland seit dem KPD-Verbot 1956 trat Bundesinnenminister Thomas De Maizière an die Öffentlichkeit. Die Betreiberstruktur hinter der linksextremen Vernetzungsseite schlechthin, „linksunten.indymedia.org“, wurde über das Vereinsrecht verboten.

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Frankfurt am Main - Neben Fipronil-Eiern war es eines der Aufreger-Themen der letzten Wochen: Kommen nun Diesel-Fahrverbote und haben Diesel-Fahrzeuge überhaupt eine Zukunft? Mittlerweile ist klar: Die Vorgaben der Euro-6-Abgasnorm können mit Softwareupdates wohl tatsächlich eingehalten werden, sodass zumindest den Euro 5 und Euro 6 Dieselfahrzeugen nicht das totale Aus droht. Für die älteren Dieselfahrzeuge bieten nun zahlreiche Hersteller Eintauschprämien gegen Neuwagen an. Gerade erst wurde bekannt, dass auch der hessische Autobauer Opel mitmacht und je nach gekauftem Model bis zu 7000 Euro Nachlass für den Eintausch gegen einen alten Diesel gewährt, der anschließend verschrottet wird.

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Mainz - Sebastian Münzenmaier gilt in der AfD als echter Hoffnungsträger. Alle Flügel der Partei konnten sich bislang in dem talentierten jungen Mann wiederfinden. Der AfD in Rheinland-Pfalz und Hessen sind Positionen wie die des Parteirechtsaussen Björn Höcke (Thüringen) zu extrem. Münzenmaier sollte zum politischen Gegenentwurf aufgebaut werden. Das erhoffte sich auch Alice Weidel, Spitzenkandidatin der AfD zur Bundestagswahl 2017.

Nun droht eine fünf Jahre zurückliegende womögliche Jugendsünde Münzenmaier einzuholen. HESSEN DEPESCHE sprach mit Sebastian Münzenmaier.

 

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