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Sonntag, 13 November 2016 18:18

Breitbart will nach Europa expandieren

in Medien

Los Angeles – Nach dem Wahlsieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen zeichnet sich immer deutlicher ab, dass der konservative Mediendienst Breitbart, der zu den wichtigsten publizistischen Stützen des Republikaners im Wahlkampf zählte, nach Europa expandieren will. Breitbart-Chef Stephen Bannon führte zuletzt das Wahlkampfteam Trumps und zeichnet maßgeblich verantwortlich für dessen erfolgreiche Kampagne in den sozialen Medien.

Helsinki - Finnland, ein EU Mitglied in der Eurozone, mag für viele im Kontext der Europolitik unbedeutend erscheinen. Aber ein Finnexit, ein Austritt Finnlands aus der EU, könnte als Signalwirkung die EU in der jetzigen Verfassung erschüttern. Der Sieg der EU-skeptischen Partei Perus, „wahre Finnen“, im Jahre 2011 veränderte drastisch die finnische Parteienlandschaft. Die Niederlage der Zentrumspartei und der gleichzeitige Aufstieg der „wahren Finnen,“ begründet sich in der Sichtweise der Europapolitik.

Verona - Folgt auf den Brexit nun der Italexit? Die Bankenkrise in Italien könnte Premier Matteo Renzi aus dem Amt drängen und der Austritt Italiens aus der EU wäre wahrscheinlich. Die von dem ehemaligen Star-Komiker Beppe Grillo gegründete „Movimento Cinque stelle" (Fünf-Sterne-Bewegung) nimmt in Italien den Platz eines ernsthaften Konkurrenten gegenüber der PD (Partito Democratico) mit ihrem Vorsitzenden Matteo Renzi ein.

Rom - Deutsche Politiker erfüllt der Putschversuch in der Türkei mit Sorge. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) braucht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Bewältigung ihrer Flüchtlingspolitik. Doch Erdogan zürnt der EU. Wird Erdogan die Schleusen für Flüchtlinge wieder öffnen? Bleibt Erdogan ein verlässlicher Partner der Nato? Besteht Erdogan auf die Einführung der Visafreiheit?

Berlin - Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Sarah Wagenknecht, fordert mehr Demokratie. Ein Referendum über die EU Verträge hält Sarah Wagenknecht für geboten. Nach dem Brexit Austritt stellen gerade die „Mainstream Medien“ als selbst gefühlte Königswächter der Demokratie die Frage, ob bei einem so eminent wichtigen Thema wie dem EU Austritt ein Referendum abgehalten werden soll. Der Vorwurf, die Rechtspopulisten hätten die Bürger mit Lügen hinters Licht geführt und so die Briten zum Austritt bewogen, verbiete eine direkt demokratische Entscheidung. Doch diese Argumentation der Hüter des heiligen Grals der Demokratie stellt die Demokratie selbst in Frage.

Berlin - Der britische Premier David Cameron behauptet, er habe das Referendum wegen der falsche Flüchtlingspolitik der EU und der unkontrollierten Masseneinwanderung verloren. Auch andere Politiker teilen diese Auffassung. Gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die die europäische Integration vorantreiben wollte und immer von einer europäischen Lösung in der Flüchtlingskrise geträumt hat, wird nun ungewollt zur Spalterin der EU durch ihre „Willkommenskultur.“ Ähnlich sieht man das auch in Ungarn, Polen, Österreich, Tschechien und der Slowakei.

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