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Berlin - Angela Merkel ist in aller Munde. Die ewige Bundeskanzlerin könne am Sonntag bei der Bundestagswahl nur bestätigt werden. Recht einseitig überschlagen sich die Medien. An den Kanzlerkandidaten Martin Schulz und dessen SPD glaubt keiner mehr. Jeder "Schulz-Effekt" ist weg. Über einen "Schulz-Defekt" wird gewitzelt.

Freitag, 04 November 2016 21:22

Oskar Lafontaine will nicht mehr

in Politik

Saarbrücken - Die Linkspartei galt vielen in den letzten Jahren als ostdeutsche Regionalpartei. Und in der Tat ist die Nachfolgepartei der PDS vor allem im Osten erfolgreich: Während sie in westdeutschen Bundesländern meist an der Fünf-Prozent-Hürde kratzt, erreicht sie in der ehemaligen DDR oftmals über 20 oder sogar 30 Prozent und stellt seit geraumer Zeit erstmals in Thüringen mit Bodo Ramelow auch einen Ministerpräsidenten.

Berlin - Die Fraktionschefin der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Sarah Wagenknecht, fordert mehr Demokratie. Ein Referendum über die EU Verträge hält Sarah Wagenknecht für geboten. Nach dem Brexit Austritt stellen gerade die „Mainstream Medien“ als selbst gefühlte Königswächter der Demokratie die Frage, ob bei einem so eminent wichtigen Thema wie dem EU Austritt ein Referendum abgehalten werden soll. Der Vorwurf, die Rechtspopulisten hätten die Bürger mit Lügen hinters Licht geführt und so die Briten zum Austritt bewogen, verbiete eine direkt demokratische Entscheidung. Doch diese Argumentation der Hüter des heiligen Grals der Demokratie stellt die Demokratie selbst in Frage.

München/Frankfurt am Main - Die Wohlfahrtsverbände sprechen von einem „politischen Totalversagen“, wenn es um bezahlbaren Wohnraum in den Großstädten geht. In München, Frankfurt am Main und in anderen Großstädten Deutschlands gibt es schon lange einen Verdrängungswettbewerb, wo es um billigen Wohnraum geht. Flüchtlinge würden gerade in den Großstädten „zu noch mehr Verdrängungswettbewerb führen", so Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Ulrich Schneider (Jahrgang 1958) hatte seine politische Vorliebe zuletzt für die Partei Die Linke geoutet. Damit dürften dem Erziehungswissenschaftler und Funktionär kaum der AfD nahe Beweggründe unterstellt werden.

Karlsruhe - Die Linken-Bundestagsfraktion hat sich mit einer Klage an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Sie sieht sich übergangen, weil sie bei der Debatte um die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze aus mehreren Untergremien des eigens eingerichteten Vermittlungsausschusses ausgeschlossen wurde. Im Jahr 2010 wollte die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung die Regelsätze neu gestalten, scheiterte mit ihrem Vorstoß aber am Bundesrat.

Berlin - Gregor Gysi hat es bis zuletzt spannend gemacht. Er wollte unbedingt auf dem Bundesparteitag erklären, was Sache ist. Nun hat er angekündigt, sich von der Fraktionsspitze der Linken-Fraktion zurückzuziehen. Die größten Chancen für seine Nachfolge werden mit Dietmar Bartsch einem Vertreter des reformorientierten Flügels und mit Sahra Wagenknecht einer Vertreterin des linken Flügels der Partei eingeräumt. Beide haben im Gegensatz zu Gysi ein Manko: sie genießen nicht den Rückhalt der Gesamtpartei. Daher wird mit einer Doppelspitze aus Bartsch und Wagenknecht gerechnet.

Freitag, 05 Juni 2015 21:24

Muss die Linke bald ohne Gysi?

in Politik

Berlin - Er ist zweifelsohne der beste Redner der Linken, möglicherweise sogar aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Trotz seiner bisweilen seltsamen Ansichten ist Gregor Gysi das bekannteste Gesicht der Linken, oft auch ihr politischer Vordenker. Doch möglicherweise wird er nun seinen politischen Abschied einläuten. Auf dem nun anstehenden Bundesparteitag der Linken will Gysi sich diesbezüglich erklären.

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