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Frankfurt am Main - Alle Jahre wieder grüßt die Tempolimit-Debatte. Nach einer erstaunlich langen Abstinenzperiode – bei den letzten zwei Bundestagswahlen war ein Tempolimit praktisch gar kein Thema – kommt die leidige Debatte nun wieder auf. Auslöser war diesmal der Irrsinns-Vorschlag einer Regierungskommission, die Kraftstoffsteuern mal eben um 52 Cent zu erhöhen und ein solches generelles Tempolimit auf Autobahnen einzuführen.

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Straßenverkehrsordnung ändern, damit mehr Tempo-30-Zonen ausgewiesen werden. Zu diesem Zweck soll eine Vorschrift gekippt werden, nach der die Bundesländer und Kommunen nachweisen müssen, dass es sich bei den gewünschten 30er-Zonen um Unfallschwerpunkte handelt. DasBundesverkehrsministerium will einen neuen Rechtsrahmen schaffen, damit auch auf Hauptverkehrsstraßen leichter Tempolimits eingeführt werden können. Grundsätzlich gilt in Ortschaften eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde.

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